SP- Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 18. Mai 2010

Die reich befrachtete Traktandenliste gab an der SP-Fraktionssitzung viel zu diskutieren. Die Wahl einer einwohnerrätlichen Begleitkommission für den Schulhausplatz wird sehr begrüsst. Zu wichtig ist dieses Projekt für die Stadt Baden und viele Fragen sind noch ungeklärt.

Der Bericht 2010 über das Planungsleitbild 1998 bietet einen guten und interessanten Überblick über die Entwicklung der Stadt Baden in verschiedenen Bereichen wie z.B.  Gesellschaft, Bildung, Finanzen, Kultur, Umwelt und Mobilität. Die grösstenteils ehrliche Auseinandersetzung mit den gesteckten Zielen und dem Erreichten wird begrüsst. Die Annahme des Berichts wird einstimmig unterstützt.

Die Legislaturziele 2011 bis 2014 führten zu intensiven Diskussionen.  In den Bereichen Gesellschaft und Mobilität/Verkehr wird die SP Änderungsanträge in Richtung 2000-Watt-Gesellschaft und Stärkung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs stellen.

Die Jahresziele 2011 sind realistisch und nachvollziehbar gesteckt. Einige Fragen werden mit den entsprechenden Verwaltungsabteilungen direkt geklärt.

Das Konzept der Park und Ride-Anlage Ruschebach überzeugt nicht. Vor allem die Lage des Parkplatzes wird als nicht ideal angesehen. Zudem stellt sich die Frage nach möglichen Nutzern. Wer  ist bereit, drei Haltestationen vor dem Zentrum auf den Bus umzusteigen, der dann zu Stosszeiten im Stau steht? Grundsätzlich erachtet die SP Park und Ride-Anlagen als wertvolles Instrument, den Verkehr ins Stadtzentrum zu reduzieren. Diese sollten aber an der Peripherie wie z.B. in Waldshut angesiedelt sein. In diese Richtung sollte der Stadtrat überregional intervenieren und mögliche Projekte vorantreiben.

Beatrice Meyer, 11. Mai 2010